Regierung plant »Zeitenwende-Gesetz«

Berlin. Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr stärken. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch das sogenannte »Artikelgesetz Zeitenwende«, das mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen den Dienst im Militär attraktiver machen soll. Dazu zählen flexiblere Regelungen im Arbeitszeitrecht, finanzielle Anreize im Besoldungs- und Versorgungsrecht und Änderungen im soldatischen Dienstrecht. Der Bundestag soll das Gesetz im November verabschieden, kommendes Jahr soll es in Kraft treten. (AFP/jW)