-
04.09.2024
- → Antifaschismus
Ermittlungen nach Beitrag über Identitäre
Wien. Nach einer deutschen TV-Reportage über die rechte Gruppierung »Identitäre Bewegung« (IB) hat das Innenministerium von Österreich Ermittlungen eingeleitet. In dem RTL-Beitrag, der am Dienstag abend ausgestrahlt wurde, ging es unter anderem um Veranstaltungen der IB Mitte Juli in Wien. Am Rande einer dieser Veranstaltungen sollen demnach gewaltverherrlichende und den Holocaust relativierende Aussagen gefallen sein. Sie werden in dem Beitrag einer jungen Frau, die zu dem Zeitpunkt AfD-Mitglied gewesen sein soll, zugeschrieben. Nach Angaben des Innenministeriums in Wien laufen Ermittlungen gegen mehrere Personen wegen des Verdachts gerichtlich strafbarer Handlungen. Der Sprecher der IB Österreich, Martin Sellner, sagte der dpa am Donnerstag, er habe die konkrete Position der Frau in der AfD nicht gekannt. (dpa/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!