USA setzen Militärübungen mit Georgien aus

Washington. Die USA haben geplante gemeinsame Militärübungen mit Georgien vor dem Hintergrund der Spannungen mit der georgischen Regierung ausgesetzt. Die Teilnahme der US-Armee an dem eigentlich zwischen 25. Juli und 6. August angesetzten Manöver unter dem Namen »Noble Partner« werde »bis auf Weiteres ausgesetzt«, erklärte das Verteidigungsministerium in Washington am Freitag. Hintergrund seien »falsche Anschuldigungen« der Regierung in Tiflis.

Das Pentagon bezog sich auf Aussagen georgischer Politiker, Washington dränge Georgien dazu, Krieg gegen Russland zu führen und sei an zwei Putschversuchen gegen die Regierung beteiligt gewesen. Die US-Regierung habe daher entschieden, der Zeitpunkt für eine »groß angelegte Militärübung in Georgien« sei »unangemessen«.

Die Beziehungen zwischen Washington und Tiflis hatten sich zuletzt erheblich eingetrübt - insbesondere, seit das georgische Parlament auf Initiative der Regierungspartei Georgischer Traum Anfang Juni trotz erheblichen äußeren Drucks aus den USA und der EU ein Gesetz gegen ausländische Einflussnahme verabschiedet hatte. Politiker aus EU-Staaten hatten sich in Tiflis an Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Regierung beteiligt. Im Mai hatte Washington eine »umfassende Überprüfung der bilateralen Zusammenarbeit« angekündigt. (AFP/jW)