Corona-Masken könnten weitere Milliarden kosten

Berlin. Dem Bund drohen horrende Nachzahlungen für Corona-Schutzmasken, die vor einigen Jahren zu Sonderkonditionen bestellt worden waren. Aktuell seien etwa 100 Fälle mit einem Streitwert von insgesamt 2,3 Milliarden Euro anhängig, heißt es in einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Haushaltspolitikers Karsten Klein, über die am Freitag die Welt am Sonntag berichtete. Deutlich werde: »Die Folgen der massiven Überbeschaffung unter dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) werden immer verheerender.«
Hintergrund ist die staatliche Maskenbeschaffung für das Gesundheitswesen in der Frühphase der Corona-Krise 2020. Das Ministerium hatte Lieferverträge ohne weitere Verhandlungen zu festen Kaufpreisen abgeschlossen. Vielfach verweigerte das Ministerium später die Bezahlung und machte unter anderem Qualitätsmängel geltend. Daraufhin reichten Lieferanten und Händler Klagen ein. Kritik wurde im Nachhinein auch daran laut, dass zu viele Masken beschafft worden waren. (dpa/jW)
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