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Aus: Ausgabe vom 26.06.2024, Seite 15 / Antifaschismus

Bericht: Neue rechte EU-Fraktion im Aufbau

Brüssel. Im EU-Parlament zeichnet sich die Gründung einer neuen Rechtsaußenfraktion ab. Federführend in »Die Souveränisten« soll die zuvor von der Fraktion »Identität und Demokratie« ausgeschlossene AfD sein, wie das auf die EU spezialisierte Portal Euractiv am Montag berichtete. Dies gehe aus einer E-Mail hervor, die eingesehen werden konnte. Demnach befinden sich die Vorbereitungen zur Gründung der Fraktion in der Schlussphase. Für die konstituierende Sitzung soll ein AfD-Mitarbeiter die Verwaltung des EU-Parlaments um einen Raum gebeten haben. Die Rede sei von einem »großen Treffen« mit etwa 100 Gästen am bevorstehenden Donnerstag. Dem Bericht zufolge habe eine »AfD-Quelle« erklärt, dass noch alles offen sei. Wie Euractiv weiter kolportierte, soll der Name der neuen Fraktion an das Angebot der bulgarischen rechten Partei Wasraschdane erinnern, die bei der EU-Wahl drei Sitze erringen konnte. Zu möglichen Mitgliedsparteien der »Souveränisten« zähle die spanische Wählervereinigung »Se Acabó La Fiesta« (»Die Party ist vorbei«), die ebenfalls drei Sitze im neuen EU-Parlament besetzt. (jW)

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