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19.06.2024, 19:03:47 / Ausland

Chinas Präsident kündigt verstärkten Kampf gegen Korruption in der Armee an

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Korruption in der Volksbefreiungsarmee? Nicht mit Präsident Xi (Beijing, 30.9.2023)

Beijing. Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat ein verschärftes Vorgehen gegen Korruption in der Armee angekündigt. Wie der Sender CCTV am Mittwoch berichtete, forderte er Vertreter der Zentralen Militärkommission bei einem Treffen am Montag auf, »den Boden und die Bedingungen auszumerzen, in denen Korruption gedeiht«. Die Armee müsse ihre »umfassende Aufsicht hochrangiger Kader bei der Ausübung ihrer Pflichten und der Nutzung ihrer Machtbefugnisse stärken«.

Die Zentrale Militärkommission ist das oberste militärische Führungsorgan der Volksrepublik und hat damit den Oberbefehl über die Streitkräfte des Landes. Es ist sowohl für die Koordinierung der Verteidigungspolitik als auch die politische Kontrolle des Militärs zuständig.

»Die Lage in der Welt, im Land, in der Partei und der Armee unterliegt komplexen und tiefgreifenden Veränderungen«, betonte Xi laut CCTV. »Wir müssen ohne Unterlass den politischen Aufbau der Armee fördern (...) und immer wagen zu kämpfen und zu gewinnen.« (AFP/jW)

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