Regierungskreise: Einigung zu chinesischen Komponenten in 5G-Netz

Berlin. Die Bundesregierung hat sich auf den Umgang mit Komponenten chinesischer Hersteller für das künftige deutsche Mobilfunknetz geeinigt. »Es gibt eine Entscheidung über das weitere Vorgehen«, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin am Donnerstag aus Regierungskreisen. »Die Bundesregierung handelt auf der Grundlage der Nationalen Sicherheitsstrategie und der China-Strategie, um mögliche Sicherheitsrisiken und Abhängigkeiten zu reduzieren.« Worauf man sich geeinigt hatte, blieb allerdings zunächst unklar.

Nach einem Bericht des Handelsblatts wollten an diesem Donnerstag Kanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere Minister über das Thema beraten. Mit dabei waren demnach Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sowie Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne). Es soll um Produkte der chinesischen Hersteller Huawei und ZTE gehen.

Das Innenministerium hatte sich im September bereits festgelegt, Huawei und ZTE mit Verboten radikal aus dem Netz zu drängen. Die drei Mobilfunkanbieter Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica Deutschland (O2) sollten ihre Kernnetze bis Ende 2025 von kritischen Komponenten chinesischer Herkunft befreien. Bis 2026 sollten im Zugangsnetz möglichst die großen Metropolen – allen voran die Hauptstadt Berlin – frei von chinesischen Bauteilen sein. (dpa/jW)