Brasilien: Land der Indigenen bedroht

Brasília. Der brasilianische Kongress hat die Ausweisung indigener Schutzgebiete erschwert. Das Parlament überstimmte am Donnerstag abend (Ortszeit) ein Veto von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und bestätigte damit weite Teile des diskriminierenden Gesetzes. Damit kann künftig nur Land als Schutzgebiet ausgewiesen werden, das am Tag der Verkündung der Verfassung am 5. Oktober 1988 von indigenen Völkern bewohnt wurde. Indigene können infolgedessen keine Gebiete zurückbekommen, aus denen sie zuvor vertrieben worden waren. Zudem sieht das neue Gesetz vor, dass bereits bestehende Schutzgebiete nicht erweitert werden dürfen. Darüber hinaus können Landeigner, die indigene Gebiete zurückgeben müssen, Anspruch auf Entschädigung anmelden. Der juristische Streit über das neue Gesetz dürfte jedoch andauern. Der Oberste Gerichtshof hatte das zugrundeliegende Konzept der zeitlichen Begrenzung indigener Ansprüche bereits für verfassungswidrig erklärt, der indigene Dachverband APIB kündigte an, erneut vor das Oberste Gericht zu ziehen. (dpa/jW)