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Online Extra
10.10.2023, 20:06:38 / Inland

Polizei verbietet Palästina-Demo in Berlin

Teilnehmerin der Revolutionären 1. Mai-Demonstration mit einer P
Teilnehmerin der Revolutionären 1. Mai-Demonstration mit einer Palästina-Flagge (Berlin, 1.5.2022)

Berlin. Die Berliner Polizei hat eine für Mittwoch angekündigte palästinensische Unterstützerdemonstration verboten. Auch eine geplante Kundgebung zur Solidarität mit Palästina am Pariser Platz sowie etwaige Ersatzveranstaltungen würden untersagt, teilte die Polizei am Abend beim Kurznachrichtendienst X mit. Im Bezirk Neukölln sollte am Nachmittag eine »Demo in Solidarität mit Palästina« mit 250 angekündigten Teilnehmern stattfinden.

Eine Durchführung der Demonstrationen stelle eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar, hieß es von der Polizei zur Begründung. »Unsere Versammlungsbehörde nimmt in ihrer Begründung sowohl Bezug auf die aktuelle Lage in Nahost und Straftaten bei vergleichbaren Versammlungslagen in der Vergangenheit als auch den Ereignissen am letzten Wochenende in Berlin«, hieß es weiter. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hatte sich am Dienstag noch vor der Mitteilung der Polizei für ein Verbot ausgesprochen. (dpa/jW)

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