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20.07.20231 Leserbrief
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BRICS-Gipfel: Putin nicht persönlich dabei
Johannesburg. Russlands Präsident Wladimir Putin wird nur per Video am Treffen der BRICS-Staaten im August in Südafrika teilnehmen. Lange war unklar, ob Putin trotz eines vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erlassenen Haftbefehls gegen ihn nach Südafrika reisen werde. Südafrika hat die Statuten des IStGH unterzeichnet. Es hatte Putin dennoch eingeladen, steht aber unter internationalem Druck. Die Entscheidung sei einvernehmlich getroffen worden, gab Südafrika nun am Mittwoch bekannt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow allerdings soll persönlich an dem Treffen teilnehmen. (dpa/jW)
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Onlineabonnent*in Detlev R. aus Tshwane, Südafrika 19. Juli 2023 um 20:33 UhrWas haben wir nicht alles gehört: Putins BRICS-Teilnahme schicke Südafrika in den Ruin, weil USA und EU uns strafen werden. Die deutsche Außenministerin träumte von »klickenden Handschellen« in Pretoria im August. Der Western-Cape-Premier Alan Winde (DA) mobilisiert bereits seine Polizeihilfstruppen, um Putin zu verhaften, sollte er es wagen, nach Kapstadt zu kommen. Nun ist der Wind aus den Segeln. Die Angstkampagne der Liberalen und Neocons in Südafrika dümpelt im flachen Wasser vor sich hin und fährt auf Grund. Freilich, man darf auch nicht darüber hinwegsehen, dass Südafrika von Seiten des Westens mächtig unter Druck gesetzt wurde. Der ökonomische und damit auch politische Einfluss der USA und der EU auf die südafrikanische Regierung sollte nicht unterschätzt werden. Trotzdem sehe ich hier politische Vernunft am Werke. Der BRICS-Gipfel findet in Johannesburg statt, die Versuche, das Treffen zu spalten oder gar zu verhindern, sind gescheitert. Das Gipfeltreffen wird zur Stärkung und Weiterentwicklung der multipolaren Weltordnung beitragen. Trotz alledem.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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