Schweiz kauft 36 US-Kampfjets

Bern. Die Schweiz hat am Montag den Kauf von 36 F-35-Kampfjets aus den USA für mehr als sechs Milliarden Schweizer Franken besiegelt. Wie die für die Ausrüstung der Armee zuständige Bundesbehörde Armasuisse mitteilte, sei ein entsprechender Vertrag in Bern unterzeichnet worden. Über den Kauf der Kampfflugzeuge hatte es kontroverse Debatten und auch eine Unterschriftensammlung für einen Volksentscheid gegeben. Die Regierung und das Parlament umgehen nun mit dem Vertragsabschluss ebenjenen Volksentscheid über die Anschaffung der Flugzeuge, obwohl eine Initiative ausreichend Stimmen gesammelt hatte, um den Wählern das Thema vorzulegen. An der Initiative sind die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSOA) sowie Sozialdemokraten und Grüne beteiligt.

Die Initiative lehnt den Kauf neuer Kampfjets nicht grundsätzlich ab, sondern lediglich den Kauf der F-35. Der Tarnkappenbomber sei für Angriffskriege entwickelt worden, für den Schutz des Schweizer Luftraumes sei er völlig überdimensioniert und ungeeignet, heißt es auf der Webseite der Initiative. Der F-35 weise außerdem »zahlreiche technische Mängel« auf, die Einsatztauglichkeit des Jets sei »fragwürdig«. »Zudem sitzen bei diesem Flugzeug die US-​Geheimdienste immer mit im Cockpit – demokratiepolitisch skandalös«, so die Initiative.

Die Regierung gab an, es sei nicht genug Zeit für eine Abstimmung gewesen, bevor das Angebot des US-Produzenten Lockheed Martin ausgelaufen wäre. Im September 2020 hatte zuvor eine knappe Mehrheit in einem Volksentscheid die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge für sechs Milliarden Franken genehmigt. (AFP/jW)