Bundesregierung sucht Distanz zu China

Davos. Bundeskanzler Olaf Scholz geht auf Distanz zur Volksrepublik China. Man könne die Verletzung von Menschenrechten in dem Land nicht einfach hinnehmen, sagte der SPD-Politiker auf der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums am Donnerstag im schweizerischen Davos. Die Volksrepublik sei wieder ein globaler Akteur, doch lasse sich daraus kein Anspruch auf Hegemonie in Asien und darüber hinaus ableiten.

Scholz reagierte damit auf Berichte über die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China. Bereits am Mittwoch hatte sich Vizekanzler Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) zu Wort gemeldet. Zwar sei die Volksrepublik ein großer Handelspartner, es gebe aber »sehr relevante Probleme«, auch bei der Einhaltung von Menschenrechten, so Habeck. Deutschland werde seine Abhängigkeiten verringern. (dpa/jW)