75 Ausgaben junge Welt für 75 €
Gegründet 1947 Thursday, 1. December 2022, Nr. 280
Die junge Welt wird von 2690 GenossInnen herausgegeben
75 Ausgaben junge Welt für 75 € 75 Ausgaben junge Welt für 75 €
75 Ausgaben junge Welt für 75 €
Aus: Ausgabe vom 27.05.2022, Seite 1 / Inland

Bundesregierung sucht Distanz zu China

Davos. Bundeskanzler Olaf Scholz geht auf Distanz zur Volksrepublik China. Man könne die Verletzung von Menschenrechten in dem Land nicht einfach hinnehmen, sagte der SPD-Politiker auf der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums am Donnerstag im schweizerischen Davos. Die Volksrepublik sei wieder ein globaler Akteur, doch lasse sich daraus kein Anspruch auf Hegemonie in Asien und darüber hinaus ableiten.

Scholz reagierte damit auf Berichte über die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China. Bereits am Mittwoch hatte sich Vizekanzler Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) zu Wort gemeldet. Zwar sei die Volksrepublik ein großer Handelspartner, es gebe aber »sehr relevante Probleme«, auch bei der Einhaltung von Menschenrechten, so Habeck. Deutschland werde seine Abhängigkeiten verringern. (dpa/jW)

  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Joachim S. aus Berlin (27. Mai 2022 um 16:52 Uhr)
    Hat der deutsche Bundeskanzler zu Hause keine Probleme mit Menschenrechten zu lösen, dass er China mit den Fingern in der Nase bohren muss? Sind Armut, Wohnungsprobleme, Billiglöhne, Bildungsungleichheit, Obdachlosigkeit und Hartz IV etwa keine Angriffe auf die Menschenwürde, nur weil sie in Deutschland beheimatet sind?

Rosa-Luxemburg-Konferenz: Programm einsehen oder Tickets bestellen unter jungewelt.de/rlk