Scholz zum Antrittsbesuch bei Erdogan

Ankara. Nach zweieinhalb Wochen Krieg in der Ukraine haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gemeinsam für einen baldigen Waffenstillstand stark gemacht. «Wir sind uns völlig einig, dass es so schnell wie möglich einen Waffenstillstand geben muss», sagte Scholz am Montag nach einem zweistündigen Vier-Augen-Gespräch mit Erdogan in Ankara. Der Antrittsbesuch des Bundeskanzlers in Ankara stand im Zeichen des Kriegs in der Ukraine, in dem sich die Türkei als Vermittler angeboten hat. Dass das NATO-Mitglied Türkei selbst als Besatzungsmacht in Nordsyrien und Nordzypern auftritt und regelmäßig Luftangriffe auf Kurden im Nordirak fliegt, spielte bei den Gesprächen offiziell keine Rolle.

Es gebe «Differenzen, Belastungen, unterschiedliche Ansichten, die wir haben, etwa wenn es um Fragen von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit geht», so Scholz auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Erdogan. Der Kanzler verwies auch auf die Deutschen, die in der Türkei aufgrund politischer Äußerungen inhaftiert oder mit Hausarrest oder Ausreiseverbot belegt sind. «Hier hat es in letzter Zeit ein paar Bewegungen gegeben. Wir hoffen, dass es für viele Fälle eine baldige Lösung geben wird.» Erdogan ignorierte die auch an ihn gerichtete Frage nach den Menschenrechten und zeigte sich insgesamt zufrieden. Das Gespräch mit Scholz habe in einer «aufrichtigen Atmosphäre» stattgefunden, sagte er. Er hob die engen Verbindungen zwischen den Ländern hervor und betonte, der Türkei sei wichtig, in regionalen Fragen eng mit Deutschland zusammenzuarbeiten. (dpa/jW)