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Aus: Ausgabe vom 04.08.2021, Seite 6 / Ausland

Wahlgericht ermittelt gegen Bolsonaro

Brasília. Das Oberste Wahlgericht in Brasilien hat Ermittlungen gegen Präsident Jair Bolsonaro angekündigt. Wie das Gericht am Montag (Ortszeit) mitteilte, soll es dabei um Bolsonaros regelmäßige Angriffe auf das rein elektronische Wahlsystem des Landes gehen. Der brasilianische Präsident hatte das System in der Vergangenheit mehrfach als Quelle für Manipulation bezeichnet, ohne dafür Beweise vorzulegen. Das Gericht will untersuchen, ob Bolsonaro mit seinen Angriffen auf das Wahlsystem und mit der Infragestellung der Legitimität der bevorstehenden Parlamentswahlen seine »wirtschaftliche und politische Macht« missbraucht hat. Im Raum stehen demnach auch Vorwürfe wegen Korruption und Betrugs. (AFP/jW)

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