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Aus: Ausgabe vom 17.06.2021, Seite 2 / Ausland

EU erwartet noch schlechtere Beziehungen zu Russland

Brüssel. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und die EU-Kommission von Ursula von der Leyen erwarten eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zwischen der EU und Russland. Das sei derzeit das wahrscheinlichste Szenario, auf das man sich vorbereiten müsse, sagte Borrell am Mittwoch zur Vorstellung eines Berichts, der als Grundlage für Beratungen beim EU-Gipfel nächste Woche dienen soll. Die politischen Entscheidungen Moskaus in den vergangenen Jahren hätten zu einer »Abwärtsspirale in den Beziehungen« geführt. Herausforderung sei es nun, die »europäischen Interessen und Werte zu verteidigen«. (dpa/jW)

  • Leserbrief von Peter Richartz aus Solingen (18. Juni 2021 um 10:21 Uhr)
    Bereits im Herbst 2014 warnten während des von den USA geschürten Ukraine-Konflikts mehr als 60 deutsche Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Medien und Kultur in ihrem Aufruf »Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!« und forderten die Regierung auf: »Wir dürfen Russland nicht aus Europa hinausdrängen. Das wäre unhistorisch, unvernünftig und gefährlich für den Frieden. Seit dem Wiener Kongress 1814 gehört Russland zu den anerkannten Gestaltungsmächten Europas. Alle, die versucht haben, das gewaltsam zu ändern, sind blutig gescheitert – zuletzt das größenwahnsinnige Hitlerdeutschland, das 1941 mordend auszog, auch Russland zu unterwerfen. Wir appellieren an die vom Volk beauftragten Abgeordneten des Deutschen Bundestages, dem Ernst der Situation gerecht zu werden und aufmerksam über die Friedenspflicht der Bundesregierung zu wachen. Wer nur Feindbilder aufbaut und mit einseitigen Schuldzuweisungen hantiert, verschärft die Spannungen in einer Zeit, in der die Signale auf Entspannung stehen müssten. Einbinden statt Ausschließen muss das Leitmotiv deutscher Politiker sein.« Und sieben Jahre später? So nah waren wir nach 1945 selten einem erneuten Krieg in Europa, da mit »Defender-2021« die gefährlichste Provokation des eingekesselten Russland vor unseren Augen, von der Berichterstattung aber verheimlicht, stattfindet. Der deutsche Bundestag mit der Regierung an der »Spitze« hat auf ganzer Linie versagt.

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