Hohenzollern drohen mit Abzug von Leihgaben

Berlin/Potsdam. Im Streit um Rückgaben und Entschädigungen drohen die Nachfahren der preußischen Könige nun mit dem Abzug von Leihgaben aus öffentlichen Museen in Berlin und Brandenburg. Die Geschichte Preußens erstrecke sich nicht nur auf die beiden Bundesländer, heißt es in einem der dpa vorliegenden Brief des Verhandlungsführers der Hohenzollern, Jürgen Aretz, an die zuständigen Stellen in Potsdam. Es sei »gar keine Frage«, dass die »angesprochenen Kunst- und Kulturgüter ebenso außerhalb dieser Länder in angemessenem Rahmen ausgestellt werden können«, schreibt Aretz. Längst hätten den Hohenzollern »vor dem Hintergrund der bekannten Auseinandersetzungen auch öffentliche Einrichtungen anderer Länder von sich aus ihre entsprechende Bereitschaft signalisiert«. Dies werde in die Überlegungen Eingang finden müssen, »selbst wenn ich persönlich eine Standortverlagerung bedauern würde«. Mit dem Hinweis solle dem Eindruck begegnet werden, die Sammlungsgegenstände wären unverrückbar an den aktuellen Standort gebunden, erläuterte ein Sprecher der Hohenzollern.

Vertreter von Bund, Ländern und Hohenzollern hatten 2019 in einer gemeinsamen Erklärung vor Abbruch der Verhandlungen festgehalten: »Beide Seiten sind sich einig, Leihgaben für die öffentlichen Einrichtungen zu sichern. Die dazu notwendigen Leihverträge sollen üblichen nationalen und internationalen Standards folgen.« Verhandelt wird seit 2014. Mit einer Einigung wollte der Bund das Risiko eines Klageverfahrens vermeiden. Die Verhandlungen ruhen, nachdem Brandenburg einen Prozess um enteignete Immobilien wieder aufgenommen hat.

Bei der seit 2015 laufenden gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Brandenburg und den Hohenzollern geht es um Immobilien. Das Land hatte eine Entschädigung auf Basis des Einigungsvertrages abgelehnt. Dagegen klagen die Hohenzollern. Laut Gesetz bekommt keinen Ausgleich, wer dem Naziregime »erheblichen Vorschub geleistet hat«. (dpa/jW)