Falsches Raketensystem: USA verhängen Sanktionen gegen Türkei

Washington. Wegen des Einsatzes des russischen Raketenabwehrsystems S-400 verhängen die USA Sanktionen gegen den NATO-Bündnispartner Türkei. US-Außenminister Michael Pompeo teilte am Montag in Washington mit, »Strafmaßnahmen« würden gegen das Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB) verhängt. Das Direktorat ist dem Amt von Präsident Recep Tayyip Erdogan unterstellt. Die Sanktionen beinhalteten ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -genehmigungen für das SSB, teilte Pompeo mit. Etwaige Vermögenswerte von SSB-Chef Ismail Demir und anderer Führungskräfte in den USA würden eingefroren. Gegen sie würden außerdem Einreisebeschränkungen verhängt.

Erdogan hatte Tests des russischen Systems durch das türkische Militär im Oktober bestätigt. Man werde die USA dafür nicht um Erlaubnis bitten. Die US-Regierung hatte die Regierung in Ankara mehrfach vor dem Einsatz der S-400 gewarnt und mit Strafmaßnahmen gedroht, da der Einsatz des Systems nicht mit den Verpflichtungen der Türkei als NATO-Partner vereinbar sei. Grundlage für die US-Sanktionen ist das sogenannte Caatsa-Gesetz (»Countering America's Adversaries through Sanctions») aus dem Jahr 2017. Demnach kann der US-Präsident Sanktionen gegen eine dritte Partei bei einer »bedeutenden Transaktion« mit dem russischen Verteidigungssektor verhängen.

Wegen des Rüstungsdeals mit Moskau haben die USA die Türkei bereits aus dem F-35-Programm ausgeschlossen. Die republikanischen Senatoren Lindsey Graham und James Lankford hatten vor wenigen Tagen in einem Gastbeitrag für das Wall Street Journal geschrieben, der Einsatz russischer Berater und des S-400-Radars in der Nähe von F-35-Kampfjets sei nicht hinnehmbar.

Ankara und Moskau hatten den Vertrag über den Kauf von zwei S-400-Batterien im September 2017 unterzeichnet. Die erste Lieferung erfolgte 2019. Die S-400 ist ein mobiles Luftabwehrsystem, das gegen Flugzeuge, Marschflugkörper, Raketen und andere fliegende Objekte eingesetzt werden kann. (dpa/jW)