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Türkei: Geldstrafen für »soziale Medien«

Istanbul. Nach Inkrafttreten neuer Vorschriften zur schärferen Regulierung »sozialer Medien« in der Türkei sind nach offiziellen Angaben Maßnahmen gegen Anbieter wie Facebook, Twitter, Youtube und Tik Tok eingeleitet worden. Gegen die Plattformen sei eine Strafe von jeweils zehn Millionen türkischen Lira (etwa eine Million Euro) verhängt worden, teilte der stellvertretende Minister für Verkehr und Infrastruktur, Ömer Fatih Sayan, am Mittwoch auf Twitter mit. Grund dafür sei, dass keine Vertreter für die Türkei benannt worden seien. Das Parlament hatte im Juli ein Gesetz verabschiedet, wonach Anbieter Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter eröffnen müssen. (dpa/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 05.11.2020, Seite 6, Ausland

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