Die jW-Serie »Wohnen im Haifischbecken«
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Aus: Ausgabe vom 27.10.2020, Seite 2 / Kapital & Arbeit
Konjunkturprogramm

China entwirft Fünfjahresplan

Tagung von Zentralkomitee begonnen. Sanktionen gegen US-Rüstungsfirmen
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Präsident Xi Jinping kündigte Chinas Klimaziele auf der UN-Vollversammlung an (New York, 22.9.2020)

Das Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas hat am Montag mit den Beratungen über die Wirtschaftsstrategie der kommenden fünf Jahre begonnen. Zu den wichtigsten Themen des Treffens zählt das Vorhaben von Präsident Xi Jinping, der auch das Amt des Generalsekretärs des ZK inne hat, bis 2060 Klimaneutralität in China zu erreichen. Der 14. Fünfjahresplan soll im kommenden Jahr in Kraft treten.

Xi hatte im September in einer Rede vor den Vereinten Nationen die Klimaziele vorgestellt. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua wurden die im 13. Fünfjahresplan (2016 bis 2020) beschlossenen Klimaziele erreicht. Die in Städten lebenden Chinesen atmen demnach »an 82 Prozent der Tage im Jahr saubere Luft ein«. Auch die Wasserqualität habe sich verbessert.

Zudem sei in den vergangenen fünf Jahren die chinesische Wirtschaft um fast 100 Billionen Yuan (etwa 15 Billionen US-Dollar) gewachsen, wobei das Pro-Kopf-Einkommen 10.000 US-Dollar überstiegen habe. Der chinesische Anteil an der Weltwirtschaft habe 2019 bei 16,3 Prozent gelegen. »China hat jetzt die weltweit größte Bevölkerung mit mittlerem Einkommen und wird die absolute Armut beenden, die die Nation seit Tausenden von Jahren heimgesucht hat«, berichtete Xinhua am Sonntag abend (Ortszeit).

Das chinesische Außenministerium reagierte unterdessen auf die Ankündigung der USA, Waffen an die chinesische Provinz Taiwan zu liefern: »Wir werden Sanktionen gegen US-Unternehmen verhängen, die an den Waffenverkäufen beteiligt sind«, sagte Sprecher Zhao Lijian am Montag in Beijing. Das US-Außenministerium hatte in der vergangenen Woche den Verkauf von Raketen, Aufklärungssensoren für Kampfjets und weiterer militärischer Ausrüstung im Wert von rund 1,8 Milliarden Dollar (etwa 1,52 Milliarden Euro) angekündigt. Zu den Unternehmen gehörten Lockheed Martin, Boeing Defense und Raytheon Technologies. China habe bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass die Waffenverkäufe an Taiwan das Ein-China-Prinzip ernsthaft untergraben, so Ministeriumssprecher Zhao weiter. Die Aktienkurse von Lockheed Martin und Raytheon fielen daraufhin im vorbörslichen Handel um bis zu 3,7 Prozent. (dpa/AFP/Xinhua)

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