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Online Extra
25.08.2020, 19:27:25 / Ausland

US-Forderung nach Iran-Sanktionen abgelehnt

Will unbedingt den Iran sanktionieren: US-Außenminister Mike Pom
Will unbedingt den Iran sanktionieren: US-Außenminister Mike Pompeo

New York. Der Präsident des UN-Sicherheitsrates hat die Forderung der USA nach Einsetzung aller UN-Sanktionen gegen den Iran abgewiesen. Unter den 15 Mitgliedern des Gremiums gebe es keinen Konsens, daher sei er nicht in der Position, weitere Maßnahmen hinsichtlich des US-Begehrs zu ergreifen, teilte Indonesiens Botschafter Dian Triansyah Djani am Dienstag mit. Indonesien hat derzeit den Vorsitz im Sicherheitsrat inne.

13 Mitglieder hatten am Freitag ihren Widerstand gegen die Forderung der USA erklärt. Sie argumentierten, die USA beriefen sich auf einen im internationalen Atomabkommen von 2015 verankerten Mechanismus, nachdem unter bestimmten Bedingungen Sanktionen greifen. Die USA hätten aber dieses Abkommen 2018 einseitig aufgekündigt, daher sei ihr Vorstoß nichtig. Die USA dagegen argumentieren, sie hätten das Recht, diesen Mechanismus zu nutzen, da sie noch immer als Unterzeichner des Atomabkommens geführt würden. Die USA hatten ihren Vorstoß unternommen, nachdem ihre Forderung im UN-Sicherheitsrat am 14. August abgelehnt wurde, das im Oktober auslaufende Waffenembargo gegen den Iran zu verlängern. Nur die Dominikanische Republik hatte mit den USA gestimmt. (siehe Schwerpunkt der aktuellen Ausgabe) (Reuters/jw)

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