Bolsonaro blockiert Unterstützung für Gesundheitspersonal

Brasilia. Brasiliens faschistischer Präsident Jair Bolsonaro hat sein Veto gegen eine finanzielle Unterstützung für Gesundheitspersonal eingelegt, das durch den Einsatz während der Coronakrise arbeitsunfähig geworden ist. Die Entscheidung wurde im Amtsblatt »Diário Oficial« am Dienstag veröffentlicht.

Bolsonaro begründete sein Veto nach brasilianischen Medienberichten damit, dass das Gesetzesprojekt verfassungswidrig sei, weil es fortwährende Ausgaben in einer Zeit des Finanznotstands bedeute. Zudem habe der Vorschlag keine Angabe über die entstehenden Kosten enthalten. Das Projekt, das der Kongress im Juli verabschiedet hatte, sah eine einmalige Zahlung von jeweils 50.000 Reais (etwa 8.000 Euro) für Pfleger, Ärzte und anderes Gesundheitspersonal vor. Der Kongress kann Bolsonaros Einsprüche prüfen und diesen folgen oder sie verwerfen.

Fast 2,8 Millionen Menschen haben sich in Brasilien mit dem Coronavirus infiziert, demnächst dürfte das größte Land Lateinamerikas die Marke von 100.000 Toten im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 durchbrechen. Bolsonaro, der sich inzwischen selbst infizierte, hatte das Coronavirus als »kleine Grippe« verharmlost. Maßnahmen zur Eindämmung und zum Schutz wollte er nicht treffen. (dpa/jW)