Ministerium empfiehlt Kauf bewaffneter Drohnen

Berlin. Das Bundesverteidigungsministerium hat nach entsprechenden Äußerungen der Ressortchefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) noch einmal schriftlich die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr empfohlen. »Bewaffnete Drohnen erhöhen nicht nur die Sicherheit und Reaktionsfähigkeit unserer eigenen Kräfte und die unserer Partner im Einsatz, sie können auch signifikant zum Schutz der Zivilbevölkerung und ziviler Einrichtungen vor Ort beitragen«, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht des Ministeriums an den Bundestag. Daher sprächen sich das Ressort und die Bundeswehr für die Beschaffung solcher Drohnen aus. Voraussetzung für einen Einsatz von Kampfdrohnen sei die »vorherige konstitutive Zustimmung des Deutschen Bundestages«, heißt es in dem Bericht. Erfolgen dürfe der Einsatz nur nach strengen Regeln. Dafür formulierte das Ministerium in dem Bericht an den Bundestag eine Liste von Grundsätzen mit 15 Punkten. In dem Bericht fasst das Ministerium aus seiner Sicht die Ergebnisse einer mehrwöchigen gesellschaftlichen Debatte zusammen. Bislang setzt die Bundeswehr lediglich unbewaffnete Drohnen zur Aufklärung ein. Kampfdrohnen besitzt sie nicht. Wehrministerin Kramp-Karrenbauer hatte sich im Dezember bei einem Besuch in Afghanistan für deren Beschaffung ausgesprochen. (AFP/jW)