»Tornado«-Nachfolge: Kramp-Karrenbauer unterrichtet Obleute

Berlin. Das Verteidigungsministerium hat am Dienstag die zuständigen Obleute im Bundestag darüber unterrichtet, die als überaltet geltende »Tornado«-Flotte mit bis zu 138 Kampfjets aus EU- und US-Produktion zu ersetzen. 45 Kampfflugzeuge vom Typ »F-18« sollen dabei als schon marktverfügbare Lösung für den »elektronischen Luftkampf« sowie die »nukleare Teilhabe« Deutschlands an US-Waffen beschafft werden, heißt es in der als Verschlusssache eingestuften Unterrichtung, die der Deutschen Presseagentur in Berlin vorlag. Des weiteren sollen bis zu 93 »Eurofighter« des europäischen Luftfahrt- und Rüstungskonzerns Airbus angeschafft werden.

Nach Berechnungen der Friedensorganisation ICAN könnten sich die Gesamtkosten von insgesamt 138 neuen Kampfjets über eine veranschlagte 30jährige Nutzungszeit mit Ausgaben für Wartung, Treibstoff etc. auf mehr als 100 Milliarden Euro belaufen.

Gegenüber der Süddeutschen Zeitung (Mittwochausgabe) machte Ministeriumschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) deutlich, dass eine entscheidungsreife Beschlussvorlage erst für die Jahre 2022 oder 2023 erwartet werden kann – also in jedem Fall nach der nächsten Bundestagswahl. Sollte sich aber der Start der Gespräche in die nächste Legislaturperiode verschieben, »wäre der nahtlose Übergang zum Nachfolgemodell nicht zu schaffen«.

Weiter sagte Kramp-Karrenbauer in dem Interview: »Für die Bundesregierung, für mich als Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende, gehören die nukleare Teilhabe und der nukleare Schutzschirm zur Architektur unserer Sicherheitspolitik«. Dies solle auch in Zukunft so bleiben. Am Mittwoch will die Ministerin den Verteidigungsausschuss des Bundestages über Details des Vorschlags informieren. (dpa/jW)