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Kurti wird Ministerpräsident im Kosovo

Foto: AP Photo/Visar Kryeziu
Albin Kurti im Parlament in Pristina (3.2.2020)

Pristina. Der Anführer der nationalistischen Bewegung »Vetëvendosje« (Selbstbestimmung, VV) Albin Kurti ist als neuer Ministerpräsident des Kosovos bestätigt worden. 66 von 120 Abgeordneten sprachen ihm und seinem Koalitionskabinett am Montag abend bei der Abstimmung im Parlament von Pristina das Vertrauen aus. Zehn enthielten sich der Stimme, die anderen blieben der Sitzung fern. In seiner Regierungserklärung versprach Kurti eine »neue Ära« ohne Korruption und Vetternwirtschaft.

Kurtis »Vetëvendosje« regiert zusammen mit der konservativen »Demokratischen Liga des Kosovo« (LDK) und einigen Parteien der ethnischen Minderheiten. Kurtis Partei und die LDK waren bislang in der Opposition. Sie waren zur Zufriedenheit der USA als Sieger aus den Wahlen im letzten Oktober hervorgegangen.

Die Regierung Kurti löst eine Koalition ab, deren Parteien aus der Bürgerkriegsmiliz UCK der 1990er Jahre heraus entstanden waren. Die Vorgängerregierung unter dem mutmaßlichen Kriegsverbrecher Ramush Haradinaj galt zuletzt als »korrupt« und »ineffizient«.

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In seiner Regierungserklärung am Montag stellte Kurti eine harte Linie gegen Serbien in Aussicht. »Ich bin zu Gesprächen mit Belgrad bereit«, sagte er. »Aber wir bestehen auf voller Gegenseitigkeit in Handel, Politik und Wirtschaft.«

Das Kosovo hatte sich 2008 einseitig und völkerrechtswidrig von Serbien abgespalten. Belgrad betrachtet es weiterhin als Bestandteil seines Staatsgebietes. (dpa/jW)

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Erschienen am 04.02.2020, Ausland

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