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16.07.2019, 20:10:03 / Ausland
EU-Kommission

Von der Leyen mit knapper Mehrheit gewählt

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Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fühlt sich »so geehrt«. Hier etwa von Parteifreund David McAllister (CDU)

Strasbourg. Ursula von der Leyen wird die neue Präsidentin der EU-Kommission. Die CDU-Politikerin wurde Dienstag abend im EU-Parlament mit einem äußerst knappen Ergebnis in das Amt gewählt: Sie erhielt 383 Stimmen – die nötige absolute Mehrheit lag bei 374, wie Parlamentspräsident David Sassoli mitteilte. Die 60jährige kann damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten. Erstmals seit 60 Jahren übernimmt jemand aus Deutschland das Amt. Von der Leyen bedankte sich in einer ersten Reaktion für das Vertrauen. »Ich fühle mich so geehrt«, sagte die scheidende Bundesverteidigungsministerin. Sie bot dem Parlament eine enge Zusammenarbeit an. Vizekanzler Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maas (beide SPD) gratulierten von der Leyen direkt nach der Verkündung des Ergebnisses – und das, obwohl die deutschen Sozialdemokraten im EU-Parlament gegen die CDU-Frau stimmen wollten. Als Kommissionspräsident kann von der Leyen in den nächsten fünf Jahren politische Linien und Prioritäten mitbestimmen. Sie wird Chefin von mehr als 30.000 Mitarbeitern. Die EU-Kommission ist dafür zuständig, Gesetzesvorschläge zu machen und die Einhaltung von EU-Recht zu überwachen. (dpa/jW)

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Riggi Schwarz, Büchenbach: Sieg der Frauen Diese Wahl im EU-Parlament, die hat sehr viel mit Demokratie zu tun! Die EU ist die einzige supranationale Institution weltweit, von souveränen europäischen Staaten, die gemeinsam weiterhin Demokratie...
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