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Personalgeschacher

Von der Leyen soll EU-Chefin werden

Brüssel. Erst nach stundenlanger Verzögerung hat am Dienstag nachmittag der Sondergipfel zur Besetzung der Spitzenposten in der EU begonnen. Grund dafür waren offenbar umfangreiche Vorgespräche. Am Dienstag abend präsentierte EU-Ratspräsident Donald Tusk dann den Personalvorschlag, auf den sich die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedstaaten geeinigt hatten. Demnach soll Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen neue EU-Kommissionspräsidentin werden. Der liberale belgische Ministerpräsident Charles Michel ist als Ratspräsident vorgesehen, der spanische Außenminister Josep Borrell soll Außenbeauftragter werden. In den ersten zweieinhalb Jahren der Legislaturperiode soll ein Sozialdemokrat Präsident des EU-Parlaments werden, in der zweiten Hälfte könnte dann EVP-Fraktionschef Manfred Weber diesen Posten übernehmen. Die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, soll Präsidentin der Europäischen Zentralbank werden.

Zuvor war in Strasbourg das neu gewählte Europaparlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetroffen. Einige EU-feindliche Parlamentarier, darunter die der rechten britischen »Brexit Party«, kehrten den Musikern, die im Plenarsaal die »Europahymne« spielten, demons­trativ den Rücken. (dpa/AFP/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 03.07.2019, Seite 1, Ausland

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