Bundespräsident: Werbung der Armee an Schulen »Selbstverständlichkeit«
Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit Unverständnis auf die Diskussion in der Berliner SPD über Besuche von Bundeswehroffizieren an Schulen reagiert. Bei einer Matinee zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes in Steinmeiers Amtssitz, dem Schloss Bellevue, sagte er am Mittwoch: »Für mich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr an Schulen und anderen Ausbildungseinrichtungen unseres Landes zur außen- und sicherheitspolitischen Bildung vortragen«. Und auch dass sie »kontroverse Diskussionen anregen, vor allen Dingen aber auch sich solchen Diskussionen selber stellen.« sei weiterhin notwendig.
Die Berliner SPD hatte bei einem Landesparteitag Ende März einen Antrag für ein Werbeverbot der Bundeswehr an Schulen beschlossen. »Es wird militärischen Organisationen untersagt, an Berliner Schulen für den Dienst und die Arbeit im militärischen Bereich zu werben«, hieß es in dem Text. Später erklärte der SPD-Vizelandesvorsitzende Andreas Geisel, die Bundeswehr dürfe Schulen in Berlin auch weiterhin besuchen – nur dabei nicht für sich werben. (dpa/jW)
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