Welttrends

Der INF-Vertrag, schreibt Hans-Jürgen Misselwitz, im aktuellen Heft von Welttrends, »ist tot«. Nun werde es wahrscheinlich zu einer »Wiedereinführung von nuklearen Mittelstreckensystemen in Europa« kommen. Wo, fragt sich Misselwitz angesichts dieser Aussichten, bleiben die europäischen Initiativen für Abrüstung und eine Beibehaltung der Rüstungskontrolle? Renate Schmidt meint, dass es am Willen fehle, den Krieg im Jemen diplomatisch zu beenden. Der Jemen sei das ärmste arabische Land, auch schaffe es »kaum ein Flüchtling nach Europa«. Es gebe vor Ort zudem objektive Grenzen für diplomatische Vorstöße: Von einer Auseinandersetzung zwischen »Staat und Aufständischen« könne man nicht mehr reden, denn einen funktionierenden Staat gebe es schon lange nicht mehr; die lokalen Fronten seien »kompliziert, ja verworren«. Und letztlich gehe es bei dieser vermeintlich »innerislamischen« Auseinandersetzung ohnehin um etwas anderes: nämlich um den Iran und den »Machtkampf um die Dominanz in der Region«. (jW)

Welttrends. Das außenpolitische Journal, Nr. 149/März 2019, 72 Seiten, 4,80 Euro, Bezug: Welttrends, Medienhaus Babelsberg, August-Bebel-Straße 26–52, 14482 Potsdam, E-Mail: bestellung@­welttrends.de

Friedensforum

Der Bundesausschuss Friedensratschlag fordert die Bundesregierung angesichts der Kündigung des INF-Vertrages in einer Stellungnahme im aktuellen Friedensforum auf, die Initiative für Abrüstungsverhandlungen zwischen Russland und der NATO zu ergreifen sowie umgehend zu erklären, dass sie eine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in der Bundesrepublik nicht zulassen und ihr Veto gegen eine Stationierung in anderen NATO-Mitgliedsländern einlegen wird. Es sei außerdem geboten, der Einladung Russlands zu folgen und vor Ort Inspektionen vorzunehmen. Philipp Ingenleuf wünscht sich »in Zeiten ungehemmter Aufrüstung und einer zunehmenden Bedrohung durch Atomwaffen« viele Teilnehmer bei den diesjährigen Ostermärschen. Über das Verfahren gegen fünf »widerständige Alte« vor dem Amtsgericht Cochem berichtet Ariane Dettloff. Die Frauen und Männer zwischen 66 und 78 Jahren hatten im Juli 2018 die Startbahn des Militärflugplatzes im rheinland-pfälzischen Büchel, auf dem 20 US-Atombomben gelagert werden, betreten. Dafür wurden sie im Dezember wegen »Hausfriedensbruchs« zu Geldstrafen verurteilt. (jW)

Friedensforum. Zeitschrift der Friedensbewegung, Nr. 2/2019, 51 Seiten, 4,50 Euro, Bezug: Netzwerk Friedenskooperative, Römerstr. 88, 53111 Bonn, E-Mail: friekoop@friedenskooperative.de