SPD-Spitze legt Eckpunkte zu EU vor

Berlin. Die SPD-Spitze will mit einem Bekenntnis zu »mehr Europa« in den EU-Wahlkampf ziehen und nationalistische Tendenzen bekämpfen. »Populisten, Rechte und neue Nationalisten stellen sich frontal gegen den europäischen Einigungsgedanken«, heißt es einem Eckpunktepapier, das in Präsidium und Vorstand am Montag debattiert wurde und der Deutschen Presseagentur vorliegt. Als Spitzenkandidatin für die Wahl im Mai 2019 ist Justizministerin Katarina Barley vorgesehen.

Offen bleibt, ob sich die SPD dem neuen Europawahlbündnis von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit den Liberalen anschließen könnte. Dessen Zweck wäre, zusammen auch mit den Grünen, eine Assoziation gegen die Konservativen zu schmieden. (dpa/jW)