Steinmeier: Kein Treffen mit kritischen Israelis

Berlin. Nach dem Eklat bei der Nahostreise von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Foto) bei seinem Besuch in Israel am Wochenende keine Vertreter der Bürgerrechtsorganisation »Breaking the Silence« treffen. Es könne nicht seine Aufgabe sein, »diesen Konflikt ein zweites Mal zu führen und damit die aufgerissenen Gräben zu vertiefen«, hieß es am Freitag aus dem Bundespräsidialamt. Man wolle diese Entscheidung aber nicht als Kritik an Gabriel verstanden wissen.

Gabriel hatte sich bei seinem Israel-Besuch vor knapp zwei Wochen mit Aktivisten von »Breaking the Silence« und »B’Tselem« getroffen. Die Organisationen prangern Menschenrechtsverletzungen durch Israels Armee in den Palästinensergebieten und den illegalen israelischen Siedlungsbau dort an. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte deshalb eine Begegnung mit Gabriel abgesagt. (AFP/jW)