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Aus: Ausgabe vom 02.03.2017, Seite 2 / Inland

Ermittlungen gegen Björn Höcke eingestellt

Dresden. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke eingestellt, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Auf seiner Dresdner Rede hatte Höcke Mitte Januar unter Anspielung auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin von einem »Denkmal der Schande« und einer »dämlichen Bewältigungspolitik« gesprochen sowie eine »erinnerungspolitische Wende um 180 Grad« gefordert. Darin will die Behörde keine Volksverhetzung und keine Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener erkennen. Es sei von der Meinungsfreiheit gedeckt. Der »objektive Sinn« von Höckes Rede sei eine radikale Kritik an der Art und Weise der Vergangenheitsbewältigung. (dpa/jW)