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15.11.2016
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Klimaschutzplan zur Vorlage in Marrakesch
Berlin. Der »Klimaschutzplan 2050« wurde nach monatelangem Streit nun auch formal von der Regierung beschlossen. Das schriftliche Umlaufverfahren sei am Montag mit dem »Ja« aller Minister beendet worden, teilte das Umweltministerium in Berlin mit. Erst am Freitag war es gelungen, einen Kompromiss herzustellen, nachdem auf Druck von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) Klimaauflagen für Kraftwerke und vor allem für die Industrie gelockert worden waren.
Das Verfahren eines Kabinettsbeschluss außerhalb der turnusmäßigen Sitzungen am Mittwoch war nötig geworden, damit Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) zur UN-Klimakonferenz in Marrakesch mit einem abgestimmten Konzept reisen kann. Hendricks wollte den Plan noch am Montag nachmittag in Marrakesch vorstellen. (dpa/jW)
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