Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 23.09.2016, Seite 1 / Inland

Syrien: Linke lehnt ­Flugverbotszone ab

Berlin. Die Linkspartei lehnt die von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vorgeschlagene Flugverbotszone in Syrien kategorisch ab. »Flugverbotszone heißt noch mehr Krieg und noch mehr Tote; das wird den Krieg verschärfen«, sagte die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel am Donnerstag in einer »Aktuellen Stunde« zum Syrien-Konflikt, die von der Regierungskoalition beantragt worden war. Steinmeier hatte am Mittwoch in New York für ein »zeitlich begrenztes, aber vollständiges Verbot aller militärischen Flugbewegungen über Syrien« plädiert. Hänsel sagte zudem, es sei »völlig unverantwortlich«, dass Politiker von SPD und CDU den Eindruck erweckten, die syrische Regierung oder Russland hätten am vergangenen Montag einen Hilfskonvoi für Aleppo bombardiert. Schließlich sei bislang völlig unklar, wer die Verantwortung für dieses schwere Kriegsverbrechen trage. (dpa/jW)

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