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Aus: Ausgabe vom 16.09.2016, Seite 1 / Ausland

Wikileaks: TISA fast ­ausverhandelt

München. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat nach Informationen der Süddeutschen Zeitung (SZ) den TISA-Prozess geleakt und Medienvertretern Einblick in die Verhandlungsprotokolle gegeben. Bei dem geplanten Trade in Services Agreement (TISA) handelt es sich um eine grundsätzliche Vereinbarungen zum Dienstleistungsaustausch. Im Windschatten von TTIP und CETA wurde dieses Vorhaben unter äußerster Geheimhaltung in Angriff genommen. Laut Angaben der SZ (online) vom Donnerstag belegten die Vertragsdokumente, dass die Verhandlungen zu TISA sehr weit gediehen seien.

Hinter dem Projekt stehen 23 Mitglieder der Welthandelsorganisation WTO. Die beteiligten Staaten nennen sich die »wirklich guten Freunde des Handels mit Dienstleistungen« und werden von den USA angeführt. Dazu zählen u. a. die EU, Japan und Südkorea. Deutschland wird von der EU-Kommission vertreten. (jW)