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Aus: Ausgabe vom 19.07.2016, Seite 2 / Inland

Juristen solidarisch mit türkischen Kollegen

Berlin. Die Entlassung Tausender Richter und Staatsanwälte nach dem Putschversuch in der Türkei und die Verhaftung einiger hundert von ihnen stößt beim Deutschen Richterbund (DRB) und beim Deutschen Anwaltverein (DAV) auf scharfe Kritik. In einer gemeinsamen Erklärung forderten beide Verbände am Montag in Berlin Bundesregierung und EU-Kommission auf, »sich nachdrücklich für die Unabhängigkeit der Justiz und der Anwaltschaft in der Türkei einzusetzen«.

»Das Vorgehen der türkischen Regierung und des Staatspräsidenten ist ein schwerer Schlag gegen die Unabhängigkeit der türkischen Justiz«, hieß es in der Erklärung. »Die Staatsführung missbraucht den abgewendeten Putschversuch, um die rechtsstaatlichen Strukturen in der Türkei dramatisch zu beschneiden«, kritisierte der DRB-Vorsitzende Jens Gnisa. (AFP/jW)

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