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Aus: Ausgabe vom 29.01.2016, Seite 1 / Ausland

Strasbourg stoppt 56 Ausweisungen aus der EU

Strasbourg. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat im vergangenen Jahr EU-Staaten in 56 Fällen angewiesen, beschlossene Abschiebungen zu stoppen. Dies geht aus dem Jahresbericht 2015 hervor, den Gerichtspräsident Guido Raimondi am Donnerstag in Strasbourg vorstellte. Allein gegen Frankreich wurden demnach 35 einstweilige Verfügungen erlassen, mit denen Ausweisungen von Flüchtlingen in den Sudan, nach Ägypten, Afghanistan, Marokko und Ungarn vorläufig suspendiert wurden.

Auch Abschiebungen aus den Niederlanden, Finnland, Griechenland, Österreich, Spanien, Schweden und der Slowakischen Republik wurden von den Richtern gestoppt. Der Gerichtshof kann zu dieser Maßnahme greifen, wenn den Betroffenen bei einer Abschiebung schwere Menschenrechtsverletzungen wie Misshandlung oder willkürliche Festnahme drohen. (AFP/jW)

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