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Aus: Ausgabe vom 18.01.2016, Seite 5 / Inland

SPD gegen Schäubles »Flüchtlingsmaut«

Berlin. Der Vorstoß von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine EU-weite Sonderabgabe auf Benzin zur Finanzierung der Flüchtlingsintegration stößt insbesondere in der SPD, aber auch in der eigenen Partei auf Ablehnung. Diese würde »in erster Linie Klein- und Durchschnittsverdiener belasten«, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Samstag der Nachrichtenagentur Reuters. Schäuble sei statt dessen gefordert, die Finanztransaktionssteuer durchzusetzen, »damit auch Spekulanten einen Beitrag leisten«. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner betonte, seine Partei wolle »die Gesellschaft zusammenhalten, statt sie mit einer neuen Flüchtlingsmaut à la Schäuble zu spalten«. (Reuters/jW)