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Aus: Ausgabe vom 05.12.2015, Seite 3 / Schwerpunkt

ATTAC ruft zu weiteren Protesten auf

Der Beschluss des Bundestages zum deutschen Kriegseinsatz ist verantwortungslos, bewertet das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC. Hier fand kein demokratischer Prozess der Meinungsbildung statt. Trotz überaus komplizierter und unüberschaubarer Konfliktlage wurde der Beschluss im Eiltempo durchgedrückt. Dieser grundgesetz- und völkerrechtswidrige Einsatz wird nicht zur Entspannung der Situation oder der Bekämpfung des Terrors führen. Die Erfahrung der letzten 14 Jahre in den Kriegen in Afghanistan oder Irak zeigen Zerstörung, Tod, Entwurzelung und eine Zunahme an Terror.

Im Krieg in Syrien sind mittlerweile die Armeen vieler Nationen beteiligt. Das Ergebnis ist ein komplett zerstörtes Land, über zehn Millionen vertriebene Menschen, rund eine Viertel Million Tote, und ein erstarkter IS. Der Einsatz der Bundeswehr stelle eine weitere Eskalationsstufe, die den Weltfrieden gefährdet dar, so das Netzwerk.

Am Donnerstag, am Vorabend des Beschlusses zum Kriegseintritt, gingen Tausende Menschen im ganzen Bundesgebiet gegen die Kriegsbeteiligung auf die Straße. ATTAC hatte ebenso wie andere Organisationen zu Protesten gegen den geplanten Bundeswehreinsatz aufgerufen. ATTAC wird auch weiterhin, gemeinsam mit der Friedensbewegung, gegen diesen Krieg und die deutschen Rüstungs- und Waffenexporte protestieren. Es ist alles zu unternehmen, damit die Finanzierungs- und Einnahmequellen des sogenannten Islamischen Staates und anderer Terrormilizen austrocknen und politische Lösungen vorangetrieben werden.

An diesem Wochenende findet in Kassel der 22. Friedenspolitischer Ratschlag statt, an welchem auch viele ATTAC -Aktive teilnehmen werden, um dort über die aktuelle Lage und folgende Schritte der Friedensbewegung zu beraten. ATTAC ruft dazu auf sich auch an den friedenspolitischen Aktionen am Internationalen Tag der Menschenrechte am kommenden Donnerstag, den 10. Dezember, zu beteiligen.

Kundgebungen der Friedensbewegung am Samstag, 5. Dezember:

Bergisch-Gladbach, Friedensmahnwache ab 12 Uhr, Zentum/Markt

Traunstein, Kundgebung ab 10 Uhr, Maxplatz

Tübingen, Kundgebung ab 12 Uhr, vor der SPD-Kreisgeschäftsstelle und dem Deutsch-Amerikanischen Institut (Nähe Zinserdreieck)

Witten, Mahnwache ab 11 Uhr, Bahnhofstraße/Ecke Breddestraße

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