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Aus: Ausgabe vom 24.11.2015, Seite 3 / Schwerpunkt

China verurteilt US-Provokation

Die Volksrepublik China hat die Aktivitäten US-amerikanischer Kriegsschiffe im Südchinesischen Meer erneut als Provokation verurteilt. Die U.S. Navy hatte dort in Gebieten operiert, die Peking entgegen dem Protest anderer asiatischer Länder als sein Territorium beansprucht. Premierminister Li Keqiang habe einen Fünfpunkteplan zur Entspannung der Lage vorgelegt, sagte Vizeaußenminister Liu Zhenmin am Sonntag am Rande des Ostasiengipfels in Malaysia. China schlägt vor, Streitigkeiten am Verhandlungstisch zu lösen, und will keine Einmischung von außen.

Laut Radio China International hat Regierungschef Li bekräftigt, »dass betreffende Streitigkeiten von den betroffenen Staaten mit Hilfe von Verhandlungen beigelegt werden sollten und dass Frieden bzw. Stabilität im Südchinesischen Meer von China und den ASEAN-Staaten gemeinsam gewahrt werden müssten«. »Vor 600 Jahren herrschten in diesem Meer Frieden, Stabilität und Schiffahrtsfreiheit«, so der Premier. Das dürfe heute nicht anders sein.

US-Präsident Barack Obama hatte in der vergangenen Woche mit Blick auf chinesische Bauaktivitäten auf Inseln im Südchinesischen Meer vor einer »Militarisierung« der Region gewarnt. Er brachte das Thema am Rande des APEC-Gipfels der Pazifikanrainerstaaten in Manila zusammen mit dem philippinischen Präsidenten Benigno Aquino zur Sprache. Die Philippinen protestieren am vehementesten gegen Chinas Territorialansprüche im Südchinesischen Meer, die bis an die Grenzen des Inselstaates reichen. Außerdem beanspruchen auch Taiwan, Vietnam, Malaysia und Brunei Inseln, auf die China Ansprüche erhebt. (dpa/jW)

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