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Aus: Ausgabe vom 11.07.2015, Seite 6 / Ausland

Türkei: Auftrag zur Regierungsbildung

Ankara. Mehr als einen Monat nach den türkischen Parlamentswahlen hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan am Donnerstag dem Vorsitzenden der islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP), Ahmet Davutoğlu, das Mandat zur Bildung einer neuen Regierung  übertragen. Die seit 13 Jahren allein regierende AKP ist mit nur noch 41 Prozent der Stimmen erstmals auf einen Koalitionspartner angewiesen. Sollte innerhalb der nächsten 45 Tage keine Regierungskoalition zustandekommen, muss der Präsident Neuwahlen für November ansetzen.

Mögliche Koalitionspartner für die AKP sind die kemalistische Republikanische Volkspartei (CHP) oder die faschistische Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), während die links-kurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) eine Koalition mit der Erdoğan-Partei kategorisch ausgeschlossen hat. Wie Davutoğlu am Freitag laut der Nachrichtenagentur AFP bekanntgab, werden am kommenden Montag erste Sondierungsgespräche mit der CHP beginnen. Am Dienstag soll ein Treffen mit der MHP und am Mittwoch eines mit der HDP folgen.