Keine Anschaffung von Kampfdrohnen

Berlin. Abfuhr für Verteidigungsminister Thomas de Maizière: Die von ihm angestrebte rasche Anschaffung von Kampfdrohnen sei vom Tisch, meldete Spiegel online am Mittwoch nachmittag. Darauf habe sich die Arbeitsgruppe Außen- und Sicherheitspolitik von Union und SPD während der Koalitionsverhandlungen verständigt. »Extralegale Tötungen mit bewaffneten Drohnen lehnen wir kategorisch ab. Deutschland wird für die Einbeziehung bewaffneter unbemannter Luftfahrzeuge in internationale Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime eintreten«, wurde aus der entsprechenden Passage im Entwurf des Koalitionsvertrags zitiert. Vor allem die CSU und die SPD seien gegen die Anschaffung gewesen, die de Maizière selbst während des »Euro Hawk«-Debakels massiv unterstützte.

(jW)