Friedens Forum

Das Zweimonatsheft der Friedensbewegung macht mit dem Titel »Menschenrechte, Menschenwürde« auf. Norman ­Paech geht der Frage nach, warum Menschenrechte zu einem zentralen Begriff und einer Standardlegitimation der Außenpolitik geworden sind. So konnte man bis vor 15 Jahren in der Programmatik von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen kein Wort dazu entdecken, während heute kaum eine politische Konfrontation und keine militärische Intervention ohne Berufung auf die Menschenrechte als Argumentation stattfinde. Paech vermutet, daß es »nicht gut um das Recht bestellt« sei, wenn es »derart immer wieder in den Vordergrund gerückt« werde. Wolf-Dieter Narr vom Komitee für Grundrechte und Demokratie meint zur Thematik, »abstrakte Menschenrechte ohne Freiheit und Gleichheit werden herrschaftlich mißbraucht«.

In einem Gemeinschaftsbeitrag fordern die Organisationen Pax Christi, Versöhnungsbund sowie die Ärztevereinigung IPPNW die Kennzeichnung für Produkte aus den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten. (fo)

Friedens Forum, Oktober/November 2013, 4 Euro, 48 Seiten, Bezug: Friedens Forum, Römerstr. 88, 53111 Bonn, Internet: www.friedenskooperative.de

Kurdistan Report

In der Herbstausgabe geht es erneut um den Friedensprozeß, der nach Ansicht der Herausgeber ins Stocken geraten ist. Civaka Azad vom Kurdischen Zentrum für Öffentlichkeit, skizziert den »Drei-Stufen-Plan«, mit dem die kurdische Freiheitsbewegung für eine langfristige Lösung des Konflikts mit der türkischen Regierung eintritt. Nick Brauns schreibt über den Ergenekon-Prozeß und den »tiefen Staat« in der Türkei. Der Rechtshilfeverein Azadi beschäftigt sich mit dem Verbot der kurdischen Arbeiterpartei PKK in der BRD (»Deutschland bleibt Verfolgungsland Nr. 1 in Europa«).

Außerdem Beiträge zur kurdischen Jugendbewegung, zu den Kämpfen in den kurdischen Gebieten Syriens (»Weder auf der Seite der FSA noch auf der Seite des Regimes«) sowie Interviews unter anderem mit dem irakischen Kurdenpolitiker Diyar Xerib zu den Präsidentschaftswahlen im Irak und zur Selbstorganisation von Frauen in Kurdistan. (fo)

Kurdistan Report, Nr. 169, 3 Euro, 64 Seiten, Bezug: Kurdistan Report, c/o, ISKU, Spaldingstr. 130–136, 20097 Hamburg, Internet: www.­kurdistanreport.de