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Aus: Ausgabe vom 07.09.2013, Seite 15 / Geschichte

Anno … 37. Woche

1913, 14. September: Auf dem siebentägigen Parteitag der SPD in Jena verbünden sich die Zentristen um Karl Kautsky mit den Rechtsopportunisten. Sie können sich gegen die Parteilinke um Rosa Luxemburg und ihre Forderung nach Massenstreik als politisches Kampfmittel um das Wahlrecht durchsetzen. Damit kommt es zu einem folgenschweren Sieg der opportunistischen Kräfte in der deutschen Sozialdemokratie. Luxemburg dazu: »Die zum Prinzip erhobene Losung vom ›geringeren Übel‹ – in dem Sinne, daß die Preisgabe der grundsätzlichen Ablehnung des Militarismus das ›geringere Übel‹ sei –, die grundsätzliche Zulassung von Bewilligungen für Militärzwecke, ›wenn die Militärvorlage bereits beschlossene Sache ist‹, all das öffnet Tür und Tor derselben revisionistischen Taktik, der die Partei in ihrer überwältigenden Mehrheit bisher Jahr für Jahr eine schroffe Niederlage bereitete.«

1933, 14. September: In London tagt der »Internationale Untersuchungsausschuß zur Aufklärung des Reichstagsbrands«. Unter den Teilnehmern sind international bekannte Juristen aus sieben europäischen Ländern und den USA. Am 20. September, einem Tag vor der Eröffnung des Schauprozesses in Nazideutschland, veröffentlicht das Gremium seinen Bericht (»Londoner Urteil«). Darin wird die Unschuld Georgi Dimitroffs und der anderen Angeklagten – außer Marinus van der Lubbe – festgestellt und der Verdacht auf die Urheberschaft der Nazis bekräftigt. Dieser »Gegenprozeß« beeinflußt die öffentliche Meinung erheblich. Der Rundfunk gibt noch am gleichen Tag den vollen Wortlaut des Urteils in London, Moskau, Paris und New York wieder.

1963, 10. September: Der »Alabama-Konflikt« in den USA spitzt sich zu. Der Gouverneur des Bundesstaates Alabama setzt am 2. September die Staatspolizei ein, um den Besuch von schwarzen Kindern in den Schulen zu verhindern, obwohl dies der gültigen Rechtslage widerspricht. Am 10. September verfügt Präsident John F. Kennedy die Unterstellung der Nationalgarde von Alabama unter die Order der Bundesregierung und erzwingt damit die Aufnahme der Kinder in die Schulen.

1993, 10. September: Nach monatelangen Geheimverhandlungen in Oslo unterzeichnen PLO-Chef Yassir Arafat und der israelische Regierungschef Yitzhak Rabin eine gemeinsame Erklärungen. Darin erkennt die PLO das Existenzrecht Israels an. Im Gegenzug akzeptiert Israel die PLO als legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes. Das Abkommen ist ein Resultat des Widerstands der palästinensischen Intifada gegen die anhaltende Besatzung durch Israel. Am 13. September folgt ein in Washington unterzeichnetes Abkommen über einen »Fünf-Stufen-Plan« für die Einführung einer palästinensischen Selbstverwaltung im Gaza-Streifen und in dem Gebiet um Jericho (Westjordanland). Dieses tritt am 13. Oktober in Kraft und wird als »Prinzipienerklärung über eine vorübergehende Selbstverwaltung« bzw. »Oslo-I-Abkommen« bekannt.

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