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Aus: Ausgabe vom 10.06.2013, Seite 3 / Schwerpunkt

Dauerprotest

Aufstand gegen Erdogan
Unbeeindruckt von einem versuchten Machtwort des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan am Freitag strömten auch am Wochenende wieder Zehntausende Demonstranten auf den Taksim-Platz, um gegen dessen Regierung zu protestieren. In den Istanbuler Stadtteilen Kizilay und Gazi ging die Polizei erneut mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Demonstranten vor. Tausende Fans der drei großen Fußballclubs der Metropole schlossen sich den Forderungen nach einem Rücktritt Erdogans an. Die Regierungspartei AKP lehnte die Forderung nach vorgezogenen Wahlen ab: »Die Regierung funktioniert wie ein Uhrwerk«, sagte Vize-Parteichef Huseyin Celik.

»Tayyip tritt zurück« und »Arm in Arm gegen den Faschismus«, skandierten die im Protest vereinten Fußballfans auf dem zentralen Taksim-Platz. Seit Tagen übernachten dort Erdogan-Gegner in Zelten, demolierten Bussen oder unter freiem Himmel. »Sollen sie uns doch angreifen, sie können uns nicht stoppen«, rief ein Anhänger der Kommunistischen Partei über Lautsprecher von einem Transporter. Am späten Samstag abend ging die Polizei in Kizilay mit Tränengas und Wasserwerfen gegen Demonstranten vor. Diese entzündeten Feuer in den Straßen und versuchten, Barrikaden zu errichten.

Die türkische Polizeigewerkschaft hat unterdessen die Einsatzbedingungen bei den seit Tagen andauernden Protesten gegen die Regierung kritisiert und eine Überlastung der Beamten beklagt. Sechs Polizisten hätten bereits Selbstmord begangen, zitierten türkische Medien am Sonntag Faruk Sezer, den Vorsitzenden der Gewerkschaft Emniyet-Sen. Die Beamten seien zu 120 Stunden langen Dauereinsätzen auf den Straßen gezwungen worden.

Die Gewalt gegen Demonstranten resultiere auch aus der Gewalt, die die Polizisten selbst erfahren, sagte Sezer. Seine Gewerkschaft sammle Mate­rial, um Gerichtsverfahren gegen den Dienstherrn anzustoßen. Wegen der unverhältnismäßig brutalen Einsätze gegen Demonstranten ist die türkische Regierung international kritisiert worden. Emniyet-Sen war im vergangenen Jahr gegen den Widerstand der Polizeiführung gegründet worden und hat nach eigenen Angaben vom April dieses Jahres mehr als 7000 Mitglieder. (Reuters/dpa/jW)

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