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Aus: Ausgabe vom 01.02.2013, Seite 3 / Schwerpunkt

Aus dem Bundestag»: Ethisch vertretbar und sinnvoll«

Die Bundeswehr soll nach Vorstellung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière langfristig bewaffnete Drohnen erhalten, möglichst aus europäischer Eigenentwicklung. Solche unbemannten Fluggeräte seien »technologisch sinnvoll, ethisch vertretbar und militärisch geboten«, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in einer aktuellen Stunde des Bundestages in Berlin. Ausdrücklich wies de Maizière Vorwürfe zurück, Drohnen seien völkerrechtlich problematisch. Ob ein Torpedo von einem U-Boot abgefeuert, eine Lenkwaffe von einem Flugzeug abgeschossen oder eine Waffe von einer Drohne ausgelöst werde, »immer gelten die gleichen rechtlichen Regeln: Grundlage ist immer unser Grundgesetz«, so der Minister. Zudem sei der Einsatz einer Kampfdrohne keine neue Qualität wie oft behauptet. Denn bei jeder indirekten Waffe werde heute schon auf einen Monitor geschaut – egal, ob es sich um ein Torpedo oder eine Interkontinentalrakete handle. Schließlich verneinte de Maizière den Vorwurf, Drohnen erleichterten gezielte Tötungen. »Die Vermeidung von Flächenwirkung – daraus einen ethischen Vorwurf zu machen, halte ich für absurd«, sagte er. Schon heute müßten deutsche Soldaten unter Beachtung aller Vorschriften »gezielt wirken«.

Linkspartei und Grüne lehnten die Anschaffung von bewaffneten Drohnen explizit ab. »Kampfdrohnen können keine Gefangenen machen, sie können nur töten«, sagte Linke-Fraktionschef Gregor Gysi. Für die Grünen warnte Agnieszka Brugger, Drohnen könnten die «berechtigte Zurückhaltung bei politischen Entscheidungen» beeinflussen und die Hemmschwelle zum Einsatz bewaffneter Gewalt absenken.

Unionswehrexperte Bernd Siebert stellte sich hinter den Verteidigungsminister. Die Linke wolle offenbar nur einen »sinnvollen technologischen Fortschritt« ausbremsen und im Wahlkampf Stimmung machen, wetterte der CDU-Politiker. Entscheidungen geschützter Drohnenpiloten dürften durchdachter sein als solche, die unter persönlicher Bedrohung getroffen werden. »Im Prinzip müßten also die Kritiker die größten Befürworter von Drohnen sein«, schlußfolgerte er.

(dapd/jW)

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