Pedro Gierreiro, Mitglied des Zentralkomitees und der Internationalen Abteilung der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) sprach auf dem 19. Parteitag der PCP am ersten Dezemberwochenende über die Haltung der Partei zur EU:

Nationale Souveränität und Unabhängigkeit sind das zentrale Thema unserer Zeit. Der Kapitalismus begibt sich angesichts der Verschärfung seiner unüberwindlichen Widersprüche in eine weitreichende Offensive gegen die historischen Errungenschaften der Arbeiter, die Souveränität der Völker und die Unabhängigkeit des Staates. (…)

Der Angriff auf die nationale Souveränität und Unabhängigkeit ist ebenso das Herzstück der kapitalistischen Integrationsprozesse vom Schlag der EU – einem imperialistischen Block, der von den stärksten Mächten und ihren Monopolgruppen geführt wird, die die ökonomische Abhängigkeit der Staaten in ihrer »Peripherie« vorantreiben und in der Konsequenz deren Souveränität und Unabhängigkeit untergraben und die Völker und Länder einer unterträglichen Bevormundung und Unterentwicklung aussetzen.

Im Angesicht dieser Versuche des Imperialismus sind die Arbeiter und die Völker nicht zur Unterwerfung verurteilt. Der Klassenkampf hat sich verschärft und erweitert, mit den Kommunisten als Hauptverantwortlichen für die Stärkung und Vertiefung einheitlicher Kämpfe mit Massencharakter für konkrete Ziele, für die weitere Konsolidierung breiter Allianzen, die die soziale und politische Front gegen den Imperialismus erweitern.

Es handelt sich um einen bedeutenden Prozeß der Neuformierung der Kräfte, mit dem – nicht frei von Widersprüchen – die Dominanz des Imperialismus objektiv in Frage gestellt wird und der die Aussicht auf einen Wechsel im weltweiten Kräfteverhältnis eröffnen kann, wenn der Kampf der Arbeiter und der Volksmassen stärker wird; wenn die internationale kommunistische und revolutionäre Bewegung stärker wird; (…). In dieser Hinsicht müssen die Fortschritte des patriotischen und progressiven Kurses mehrerer lateinamerikanischer Staaten hervorgehoben werden, der bedeutende antiimperialistische Inhalte und Positionen enthält. (…)

Souveränität und nationale Unabhängigkeit sind die Bedingung der Bewahrung der Demokratie, die Bedingung für wirtschaftliche und soziale Entwicklung für die Erfüllung der Hoffnungen des Volkes; eine Bedingung für solidarische friedliche Beziehungen zwischen den Völkern der Welt; eine Bedingung für die Beendigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen und für den Aufbau und die Durchsetzung des Sozialismus.

Vollständige Fassung unter: www.theoriepraxis.wordpress.com

Übersetzung: Sepp Aigner