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Aus: Ausgabe vom 14.11.2012, Seite 1 / Inland

Erneut Zunahme von Waffenexporten

Berlin. Die Bundesregierung hat 2011 deutlich mehr Waffenexporte erlaubt als ein Jahr davor. Die Rheinische Post schrieb am Dienstag unter Berufung auf den Rüstungsexportbericht 2011 der Bundesregierung, im vergangenen Jahr seien Einzelausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen im Wert von 5,414 Milliarden Euro vergeben worden. Deren Gesamtwert stieg demnach im Vergleich zum Vorjahr um 13,9 Prozent oder 660 Millionen Euro. 2010 wurden Lieferungen im Wert von 4,754 Milliarden Euro genehmigt. Der Rüstungsexportbericht wird am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet.

Die Linke kritisierte die Entwicklung als »fatalen Irrweg«. Die Regierung habe offenbar jegliche Hemmung und jedes Augenmaß bei Waffenexporten verloren und rüste Länder in Kriegs- und Krisengebieten immer weiter auf, sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken. (dapd/jW)