-
02.10.2012
- → Ausland
Linke Einheit in Portugal
Lissabon. In Portugal wollen Linksblock (Bloco de Esquerda) und Kommunistische Partei (PCP) ihre Kräfte gegen die Kürzungsmaßnahmen und zum Sturz der Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho vereinen. BE-Koordinator Francisco Louçã sprach am Montag in Lissabon, und PCP-Generalsekretär Jerónimo de Sousa trat in Angra do Heroísmo auf der Azoreninsel Terceira vor die Presse. »Wir stehen in der Verantwortung, das Mißtrauen, welches eine Million Menschen auf der Straße dieser Regierung und der Troika ausgesprochen hat, im Parlament hörbar zu machen«, erklärte Louçã. PCP-Frontmann de Sousa sagte, eine Aufkündigung des Memorandums zum Übereinkommen mit der Troika, das die Auflagen von EU und Weltbank für Portugal festschreibt, sei Voraussetzung eines »linken und patriotischen« Auswegs aus der Krise. Die Zusammenarbeit erhöht den Druck auf die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Partei (PS), einen Mißtrauensantrag gegen das Kabinett mitzutragen. (jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Ausland