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Aus: Ausgabe vom 08.08.2012, Seite 3 / Schwerpunkt

Hintergrund: Zwischen Vision und Pragmatismus

Die Linke erklärt auf ihrer Homepage zur Rolle der Kommunen:

Die Kommunen sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten und deshalb der Ort, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir starke Kommunen, in denen die Bürgerinnen und Bürger ihre Interessen artikulieren und solidarisch umsetzen und in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Die vielen tausend ehren- und hauptamtlichen kommunalen Mandatsträgerinnen und -träger der Partei Die Linke in Ost und West stehen täglich vor der Herausforderung, linke Politik in die kommunale Praxis umzusetzen. Dabei wird ihnen viel abverlangt: In Zeiten von Hartz IV und angesichts gähnender Leere in den kommunalen Kassen suchen sie zwischen Vision und Pragmatismus den besten Weg, um die berechtigten Ansprüche ihrer Wählerinnen und Wähler einzulösen.

Kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger:

291 Frauen und Männer sind derzeit mit einem Wahlvorschlag bzw. mit Unterstützung der Linken in führende Verwaltungsfunktionen von Landkreisen, Städten, Gemeinden, Ämtern oder Verwaltungsgemeinschaften gewählt worden. Davon sind 76 hauptamtlich und 215 ehrenamtlich (fünf hauptamtliche Landrätinnen/Landräte, sieben hauptamtliche Oberbürgermeisterinnen/Oberbürgermeister, 47 hauptamtliche Bürgermeisterinnen/Bürgermeister, 17 hauptamtliche Beigeordnete u.a. kommunale Wahlbeamtinnen/Wahlbeamte, 69 ehrenamtliche Bürgermeisterinnen/Bürgermeister, 146 ehrenamtliche Beigeordnete, Ortsteilbürgermeisterinnen/Ortsteilbürgermeister, Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher u.a.). Außerdem stellen Die Linke oder linke Listen mehr als 6000 ehrenamtliche Mandate in kommunalen Vertretungen.

Seit Februar 2012 gibt es eine Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik in der Linkspartei:

Die BAG organisiert in verschiedenen Formen programmatische Debatten und Erfahrungsaustausche zu wichtigen kommunalpolitischen Themen mit dem Ziel der bundesweiten Vernetzung von Aktionen und Akteuren. Dabei kooperiert sie mit anderen Bundesarbeitsgemeinschaften und Zusammenschlüssen der Partei, den kommunalpolitischen Foren, der Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie wissenschaftlichen Einrichtungen und Institutionen. Die Tätigkeit der Bundesarbeitsgemeinschaft ist grundsätzlich öffentlich und offen für kommunalpolitisch Interessierte.

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