-
15.06.2012
- → Inland
Verwirrung um Niebels Teppich
Berlin. Die Teppichaffäre um Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) erhält eine neue Wendung. Wie der FDP-Politiker am Donnerstag gegenüber dem Deutschlandradio Kultur sagte, war der Teppich, den er vor drei Monaten in Kabul gekauft hatte, »überhaupt nicht zollpflichtig«. Afghanistan unterliege als eines der »am wenigsten entwickelten Länder« einer Sonderregelung der EU, wonach auch Privatpersonen Gegenstände wie Teppiche zollfrei nach Deutschland einführen dürften.
Niebel hatte den Teppich im Wert von rund 1100 Euro in einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes von Kabul nach Berlin transportieren lassen. Das Souvenir wurde dann, am Zoll vorbei, in die Privatwohnung des Ministers gebracht. Später stellte er einen Antrag auf Nachverzollung.
(dapd/jW)
Niebel hatte den Teppich im Wert von rund 1100 Euro in einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes von Kabul nach Berlin transportieren lassen. Das Souvenir wurde dann, am Zoll vorbei, in die Privatwohnung des Ministers gebracht. Später stellte er einen Antrag auf Nachverzollung.
(dapd/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Inland
